Die Lage in Karlsruhe

Politik-Podcast aus der Freien Wähler | FÜR Karlsruhe Fraktion
Kommunalpolitik? Klima? Neue Bauprojekte? Unsere Partei unabhängige Fraktion aus Freien Wählern und FÜR Karlsruhe im Karlsruhe Gemeinderat bespricht die Themen des Monats vor der Kamera und am Mikro. Wir geben Rückblick zu dem was für Karlsruhe entschieden wurde, Ausblick zu dem was auf die Agenda kommt, und besprechen die großen Themen wie Stadionbau, Staatstheater oder Soziales. Unsere Gemeinderatsinfo gibt es weiterhin - nicht mehr auf Papier aber immer Digital. 
Die zweite Folge ist im Kasten und die Themen sind: Die finanzielle Lage in Karlsruhe, kostenfreie Kitas und das Müllproblem an manchen Karlsruher Plätzen. Am Ende richtet die Runde einen Appell an die Bundesregierung und die EU, der uns wichtig ist. Diesmal gibt es eine heitere Männerrunde, denn Anton Huber, Ortsvorsteher von Wolfartsweiher und SPD-Stadtrat ist bei uns zu Gast.
Anton Hubers Feedback zur Majolika
Die SPD sieht in der Keramik Manufaktur eine identitätsgebende Institution Karlsruhes, die es zu erhalten gilt. Wir sind gegen eine Weiterfinanzierung, aber Anton Huber empfindet, dass die Majolika einigen Bürgern weiterhin viel bedeutet.

Finanzielle Situation: Der Haushalt
Die Großprojekte bringen die Stadt auf eine finanzielle Gratwanderung, der sich zusätzlich die Auswirkungen der Corona-Krise nähern. Wir fordern eine Balance aus Idealismus für prägende Stadtbauten und Realismus gegenüber des abgeschnürten Stadthaushaltes. Mehr zum Haushalt der Stadt Karlsruhe gibt es hier. Wegen der Krise wird dieses Jahr nur ein einjähriger Haushalt, anstatt eines Doppelhaushaltes verabschiedet, die Vorstellung des Haushaltes gibt es am 22. September 2020.

Kostenfreie Kitas
Ein Thema, dass die SPD schon seit Jahren in den Gemeinderat trägt (mehr Infos hier). Unsere Fraktion forderte damals eine stufenweise Einführung. Anton stellt sich zur Wichtigkeit der frühen Bildung. Der Konflikt liegt im Tauziehen von Kommunen, Ländern und Bund über die Beteiligung. Aber erst wenn Klarheit zur Verteilung der Kosten herrscht, kann man sich dem Ziel der kostenfreien KiTa sinnvoll nähern, stellt Friedemann Kalmbach fest.

Müll auf den Plätzen: Was tun?
Immer wieder werden schöne Plätze der Stadt vermüllt - oft gerade die mit der größten Öffentlichkeitswirkung wie die Umgebung von Schloss und Hauptbahnhof. Jürgen Wenzel verweist auf intelligente Lösungen anderer Städte.

Lesbos, Moria, Flüchtlinge: Appell und Verantwortung
Die Stadträte stellen die Aufnahmebereitschaft der Stadt für Flüchtlinge dem Diskussionsgezeter und der Angst der europäischen Politik gegenüber.